Bei der ersten Diskussionsrunde des Semesters hat sich der Convent dazu entschlossen, über den aufkeimenden Ost-West-Konflikt in der Ukraine zu diskutieren. An mir als Diskussionsleiter war es nun, eine kontroverse Diskussion statt einer einseitigen antirussischen Schuldzuweisung zu ermöglichen und diesen Bericht zu schreiben – soweit ich weiß, der erste zu einer Diskussionsrunde überhaupt.
In der Einleitung konzentrierte ich mich auf die geschichtlichen Aspekte der Ost-West-Beziehungen seit dem Ende des Krieges und der Gründung der NATO. Wert habe ich dabei insbesondere auf die Wahrnehmung der Europäischen Union als System der kollektiven Sicherheit und als „europäischen Arm der NATO“ gelegt.
In der Diskussion hat sich dann überraschend eine pro-russische Meinung durchgesetzt. Die Diskussionsteilnehmer waren zusammenfassend der Ansicht, dass die momentane Eskalation in der Ukraine, genährt durch die Russische Föderation, das Ergebnis der kontinuierlichen Osterweiterung der EU sowie der NATO entgegen mündlicher Zusagen im Rahmen der KSZE-Konferenz 1975 sei, die jedoch nicht in die Schlussakte mit aufgenommen wurden. Dies wird von der Mehrheit der Russen heute noch als Vertragsverletzung angesehen. Die eindeutig völkerrechtswidrige Annexion der Krim wurde zwar zur Kenntnis genommen, aber in Anbetracht der großen Mehrheit russischstämmiger Einwohner als nicht sehr schwerwiegend eingestuft. Auch die mögliche Folge der Implikation, Russland könne sich bei etwaigen zukünftigen Expansionen selber Art auf diesen unopponierten Präzedenzfall berufen, wurde als unbedeutend eingestuft.
Diskussionsrunde zum Ukrainischen Ost-West-Konflikt