Burschungsvortrag zum Freihandelsabkommen von Nils Froleyks

Transatlantische Handelsund Investitionspartnerschaft, TTIP oder
TAFTA, das Handelsabkommen zwischen Europa und den USA: Unter vielen Namen hat man davon gehört, zumindest eine Zeit lang, bis das Thema wieder aus den Medien verschwunden ist. Doch worum ging es denn bei den Chlorhühnchen, Hormonfleisch und dem Genmais?

Fangen wir beim Namen an: Freihandelsabkommen. Der Handel zwischen Europa und den USA ist weitgehend frei. Die Zollschranken sind niedrig und der Handel zwischen den USA und Europa macht etwa ein Drittel des Welthandels aus. Doch wozu dann ein Freihandelsabkommen? In erster Linie geht es um die Angleichung von Lebensmittel – und Umweltstandards. Was bedeutet das für uns? Laut den Befürwortern, bringt das viele Vorteile für uns.

Angela Merkel, Februar 2013: Nichts wünschen wir uns mehr als ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten.

Es ist die Rede von 2 Millionen neuer Arbeitsplätzen, 120 Mrd. EUR Wirtschaftswachstum und 545 EUR zusätzliches Einkommen für eine durchschnittliche vierköpfige Familie. Doch solche Zahlen sind mit Vorsicht zu sehen. Zunächst einmal sind alle Angaben auf einen Zeitraum von zehn Jahren und ganz Europa gerechnet. Bei rund 800 Millionen Menschen ergibt das zum Beispiel in Deutschland einen Rückgang der Arbeitslosigkeit von nur etwa 0,11 %. Das Wirtschaftswachstum entspricht etwa 0,05 % pro Jahr. Und das zusätzliche Einkommen beläuft sich, für eine Person, auf knapp 4,54 EUR im Monat.

Was ist nun mit den Chlorhühnchen? In Amerika wird seit über 60 Jahren eine Chlordioxidlösung zur Desinfektion der Schlachtkörper verwendet. Die Einfuhr in die EU ist seit 1997 verboten. An der Stelle kommt Campbell ins Spiel. Der weltgrößte Suppenhersteller schätzt, dass sich durch die Einfuhrerlaubnis ihrer Suppen mit Hühnchenfleisch, ein Markt von 600 Millionen Dollar erschließen würde.

Stuart E. Eizenstat, ehem. US-Botschafter: Was für eine amerikanische Familie gutes Essen ist, sollte auch für Europäer gutes Essen sein.

Doch eine Umstellung unseres Speiseplans ist nicht das Fragwürdigste, das TTIP mit sich bringt. Das Schlagwort heißt Investorenschutz. Was Investorenschutz bedeuten kann, lässt sich am besten am Beispiel von anderen, bereits bestehenden Handelsabkommen, wie zum Beispiel dem zwischen Australien und Hongkong, zeigen.

Australien hat ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Zigarettenpackungen, um vor den Gefahren des Rauchens zu warnen, erlassen. Phillip Morris sah dadurch seinen potentiellen Gewinn geschmälert und verklagte über seine Tochterfirma Phillip Morris Asia die australische Regierung auf einen Betrag von mehreren Milliarden Dollar. Was davon genau zu uns kommt, ist zurzeit noch nicht entschieden. Das liegt vor allem daran, dass alle bisherigen Verhandlungen zu dem Thema unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden haben.

Burschungsvortrag zum Freihandelsabkommen von Nils Froleyks