Geleitwort zum Sommersemester 2015 „Der Staatsleviathan – Wie viel persönliche Freiheit sollte ein Bürger an den Staat abgeben?“

Liebe Bundesbrüder,
es freut mich, dass mir dieses Semester die Ehre zufällt, den VDSt Karlsruhe zu repräsentieren und zu führen, insbesondere, da ich derzeit unser jüngstes Mitglied bin. Ich denke, dass dies auch als ein Wechsel in unserem Bund gesehen werden kann – ein Wechsel der Generationen. Wir haben einige neue Füxe in unserem Bund zu begrüßen, in die ich viel Vertrauen und Zuversicht für die Zukunft setze. Viele unserer Alt-Burschen, die den Bund eine lange Zeit aktiv gestaltet haben, verlassen leider das Haus. Daher freut es mich besonders Marko Wenk, der erst in seinem zweiten KV-Semester ist, als meinen Consenior begrüßen zu dürfen.

Auf der Suche nach einem passenden Semesterthema habe ich mir, wie wohl schon viele andere vor mir unsere Verbandsprinzipien angesehen. Besonders interessant fand ich schon immer jenes, welches uns wohl am meisten hervorhebt – das politische Prinzip.

Doch wo soll man anfangen? Wie wäre es mit dem Anfang? Wann wird Politik notwendig? Immer dann, wenn man in einem Staat lebt, wie jeder Mensch der modernen Gesellschaft. Staat, was ist das überhaupt? Bei der Frage habe ich an einen Text des Staatstheoretikers Thomas Hobbes denken müssen. „Der Leviathan“ ist mir wohl unter anderem wegen des klangvollen Namens in Erinnerung geblieben, spricht er doch auch sehr interessante Punkte an. Was gibt dem Staat seine Macht? Die Antwort sind wir, die Bürger des Staates.

Dies mag noch etwas abstrakt klingen, aber der Staat beziehungsweise die Rechte, die wir an ihn abgeben, sind etwas, das uns in unserem täglichen Leben begegnet. So hat der Staat beispielsweise das Gewaltmonopol inne. Wir als Bürger haben unser Recht auf Vergeltung für ein uns widerfahrenes Unrecht abgegeben und überlassen es dem Staat im Rahmen der Gerichtsbarkeit dafür zu sorgen.

Ein anderes Beispiel ist die Betäubungsmittelgesetzgebung. Es liegt zum Teil zumindest in den Händen des Staates, uns davor zu beschützen, schädliche Substanzen zu uns zu nehmen. Dies ist ein Punkt, der wohl in der Vergangenheit immer wieder kritisch gesehen wurde – kritischer als das Gewaltmonopol. Hier beschützt der Staat nicht die Schwachen vor den Starken, sondern die Bürger vor sich selbst. Ob auch das die Aufgabe eines Staates sein sollte und wie weit er dabei gehen darf wird uns im Rahmen eines Abendvortrags von Maximilian Plenert, Sprecher des Bundesnetzwerks Drogenpolitik vom Bündnis 90 / Die Grünen und Mitglied im Schildower Kreis dargelegt werden.

Das uns zu beschützen aber eine Aufgabe des Staates ist, ist wohl unumstritten. Aber wie weit darf er dafür gehen – bis zum Überwachungsstaat? Ein gefürchtetes Schlagwort, doch wie weit sind wir zurzeit? Die aktuellste Ausprägung dieses Themas ist wohl die Vorratsdatenspeicherung, wenn auch mit dem neuen Etikett der Höchstspeicherfrist versehen, hat Bundesjustizminister Heiko Maas, im April 2015 Leitlinien zur Speicherpflicht veröffentlicht. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll zur Sommerpause kommen.

Ich hoffe, ich konnte mit dieser kurzen Ausführung euer Interesse an dem Thema dieses Semester wecken und euch vielleicht das ein oder andere Mal auf unser Haus locken. Ich verbleibe mit einem vivat, crescat, floreat VDSt Karlsruhe.

Nils Froleyks Z! x(xx)

Geleitwort zum Sommersemester 2015 „Der Staatsleviathan – Wie viel persönliche Freiheit sollte ein Bürger an den Staat abgeben?“